Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
eest! GmbH & Co. KG – Atelier für MESSE RAUM KOMMUNIKATION
Bozener Straße 3
86165 Augsburg
Handelsregister: HRA 12930, Registergericht Augsburg
USt-IdNr.: DE127479634
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der eest! GmbH & Co. KG (im Folgenden „Auftragnehmer“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (im Folgenden „Kunde“). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden nicht beliefert.
2. Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt ausschließlich durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Diese kann auch elektronisch, insbesondere per E-Mail, erfolgen.
3. Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Messeplanung, Raumgestaltung und Kommunikationsdesign. Dazu zählen insbesondere:
– Planung, Gestaltung und Organisation von Messeauftritten und Konferenzteilnahmen
– Lieferung, Verkauf und Vermietung von mobilen Messesystemen sowie zugehöriger Ausstattung
– Planung und Umsetzung von Ausstellungen, Showrooms und Ladenbauprojekten
– Entwicklung von Print- und Digitalmedien im Bereich Marketingkommunikation
– Erstellung von grafischen und webbasierten Gestaltungslösungen (ohne Hosting)
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung.
4. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Neukunden oder größeren Projekten kann eine Vorauszahlung oder Abschlagszahlung vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Regelungen berechnet.
5. Lieferung und Versand
Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands und in das europäische Ausland. Verbindliche Liefertermine bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Auftragnehmers. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen, insbesondere sie zu veräußern oder zu verpfänden.
7. Mietmaterial
Bei der Vermietung von mobilen Messesystemen oder Ausstellungselementen verpflichtet sich der Kunde zur pfleglichen Behandlung und zur Rückgabe der Mietgegenstände im vereinbarten Zustand und Zeitraum. Für Verlust, Beschädigung oder verspätete Rückgabe haftet der Kunde. Reparatur- oder Ersatzkosten werden gesondert berechnet.
8. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, berechtigen den Auftragnehmer zur Anpassung von Zeitplan und Vergütung.
9. Gewährleistung und Haftung
Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt und besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
10. Urheber- und Nutzungsrechte
Entwürfe, Pläne, Visualisierungen und andere kreative Leistungen des Auftragnehmers sind urheberrechtlich geschützt. Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das einfache Nutzungsrecht für die vereinbarte Verwendung.
Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Bearbeitung sowie eine Weitergabe an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.
11. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder Projektinhalte Dritten gegenüber nicht offenzulegen.
12. Projektabbruch / Absage von Messen oder Veranstaltungen
Wird ein Projekt durch den Kunden abgebrochen oder eine Veranstaltung (z. B. Messe) abgesagt, so ist der Auftragnehmer berechtigt, alle bis dahin erbrachten Leistungen sowie bereits entstandene Fremdkosten und Auslagen abzurechnen.
Teilleistungen werden auf Basis der vereinbarten oder marktüblichen Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt.
13. Gestaltung und Freigabe von Grafiken und Designs
Entwürfe, Layouts und grafische Leistungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Freigabe durch den Kunden (auch per E-Mail möglich).
Mit der Freigabe übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit der Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos). Nachträgliche Änderungen nach Freigabe werden separat berechnet.
Eine rechtliche Prüfung (z. B. marken-, wettbewerbs- oder urheberrechtlich) erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
14. Leistungen im Bereich Webdesign
Bei der Erstellung von Webseiten erbringt der Auftragnehmer ausschließlich Leistungen im Bereich Gestaltung, Strukturierung und technischer Umsetzung.
Hosting-Leistungen oder Serverbereitstellung sind ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil.
Die Lieferung erfolgt zur Integration auf einer vom Kunden bereitzustellenden Hosting-Umgebung. Die Abnahme erfolgt mit Inbetriebnahme oder schriftlicher Bestätigung durch den Kunden.
Für die Inhalte der Webseite (Texte, Bilder, Rechtstexte etc.) ist allein der Kunde verantwortlich. Wartung, Updates oder Pflegeleistungen sind nur dann geschuldet, wenn dies gesondert beauftragt wurde.
15. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Augsburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
16. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung in Kraft.